G.P. Probst Verlag GmbH

In den Rauten 3

33165 Lichtenau / GERMANY


Tel.: +49 (0)5295 / 99 57 81 l Fax: +49 (0)5295 / 93 02 69

www.gp-probst.de
eMail: verlag(at)gp-probst.de



Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB),
Widerrufsbelehrung und Haftungsausschluss


§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der G.P. Probst Verlag GmbH (im weiteren „Verlag“ genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verlag nicht an, es sei denn, der Verlag hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.


§ 2 Vertragsschluss

Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars. Mit der Bestellung erklärt der Besteller verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Der Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, wenn der Verlag bzw. dessen beauftragte Verlagsauslieferung (AZN Kevelaer) das bestellte Produkt an den Besteller versendet. Die Angaben zu Waren und Preisen entsprechen für Bücher, die der gesetzlichen Preisbindung unterliegen, dem jeweils gültigen Ladenverkaufspreis. Preisänderung und Irrtum vorbehalten. Der Verlag bemüht sich, Fehler in seinen Angeboten (sprich Webseite und Kataloge) zu vermeiden.


§ 3 Widerrufsrecht

Für Privatkunden: Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).


WIDERRUFSBELEHRUNG (Stand: 4.9.2011)

 
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:


G.P. Probst Verlag GmbH

In den Rauten 3

33165 Lichtenau

Tel.: 05295 / 99 57 81

Fax: 05295 / 93 02 69

eMail: verlag [at] gp-probst.de

www.gp-probst.de


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


ENDE DER GESETZLICHEN WIDERRUFSBELEHRUNG


Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. eBooks oder Download-Angebote von Buchinhalten).

Darüber hinaus besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Außerdem besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitschriften, Zeitungen und Illustrierten.


§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit

Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht mehr vorrätig haben, der vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.


§ 5 Preise und Versandkosten

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Wir liefern an Privatkunden innerhalb Deutschlands und nach Österreich (Privatkunden außerhalb dieser beiden Länder empfehlen wir, bei ihrer örtlichen Buchhandlung zu ordern bzw. bei einer Internetbuchhandlung). Wir liefern die bestellten und lieferbaren Bücher umgehend an die von Ihnen angegebene Anschrift. Die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt kostenfrei, sofern die Bestellung direkt beim Verlag (G.P. Probst Verlag GmbH / www.gp-probst.de) erfolgt – per eMail, Telefon, Fax oder Postzustellung. Ist nichts anderes vereinbart, kann der Kunde den Kaufpreis per Rechnung zahlen. Die Rechnung ist zahlbar ohne Abzug.


Preisbindung

Kunden, die Wiederverkäufer sind, verpflichten sich ausdrücklich, den vom Verlag im Rahmen der Preisbindung festgesetzten Ladenpreis bei Lieferungen innerhalb Deutschlands einzuhalten, d.h. ihn weder zu erhöhen noch durch eigene Preisfestlegung, Rabattgewährung oder anderweitig zu reduzieren. Dies gilt im gleichen Sinne für Wiederverkäufer in Österreich.


§ 6 Rücksendekosten

Im Falle eines Widerrufs (§ 3) haben Sie als Besteller die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.


§ 7 Zahlungs- und Lieferbedingungen, Eigentumsvorbehalt

1. Grundlage bilden die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise und Konditionen. Die Zahlung kann erfolgen mittels Überweisung oder Lastschrift/Bankeinzug (gilt nur für Deutschland).

2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verlages. Es gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt.

3. Im Falle von Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, zu den aktuell zulässigen Verzugszinsen noch zusätzlich Mahngebühren zu erheben.

4. Der Verlag behält sich vor, in Einzelfällen mit dem Kunden dauerhaft Vorauskasse zu vereinbaren. Zudem ist der Verlag berechtigt die Ausführung einer Bestellung zu stoppen, sofern der Besteller mit der Zahlung für frühere Bestellungen in Verzug ist.

5. Für private Erstbesteller aus Deutschland und Österreich gilt: Lieferungen mit einem Bestellwert über 100,00 Euro werden nur gegen Vorausrechnung und Vorauskasse (Überweisung; Lastschriftverfahren/Bankeinzug – nur innerhalb Deutschlands möglich) ausgeführt. Die Lieferung erfolgt umgehend nach Zahlungseingang.

5.1 Für private Besteller aus Deutschland und Österreich gilt ferner: Wir bitten um Verständnis dafür, dass wir nur bis zu einem Bestellwert von 150,00 Euro mit offener Rechnung ausliefern.

5.2 Im Falle der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie, der Besteller, Ihre Bank hiermit unwiderruflich, uns Ihren Namen und Ihre aktuelle Anschrift mitzuteilen. Bei Nichteinlösung einer zu Recht bestehenden Forderung gehen die daraus entstehenden Kosten und Gebühren vollständig zu Ihren Lasten.

5.3 Für Privatkunden aus Deutschland und Österreich gilt zudem: Die Rechnung ist – falls nicht vorab schriftlich anders vereinbart – innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungstellung ohne Abzug zu begleichen. Überweisungen aus Österreich sind unbedingt unter Berücksichtigung der internationalen Banknummern (IBAN und SWIFT BIC) des Verlages vorzunehmen.


§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag anerkannt worden sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur befugt, insoweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Rechtsverhältnis beruht.


§ 9 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB. Jedoch haftet der Verlag nicht für Mängelfolgeschäden oder möglicherweise entgangenen Gewinn.

§ 10 Datenschutz

1. Personenbezogene Daten der Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) erhoben.

2. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns ausschließlich für Zwecke im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung (Auftragsabwicklung) genutzt, so z.B. für die Information zu Ihrem Bestellstatus und/oder Lieferstatus sowie für interne Kundenanalysen.

3. Wir behandeln persönliche Daten selbstverständlich vertraulich. Es erfolgt keine Weitergabe von Daten an Dritte, außer zur Auftragsausführung und in Fällen allgemeiner Rechtsverfolgung, sofern dies hierfür notwendig bzw. geboten ist.

4. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.

5. Bitte informieren Sie sich dazu auch in unserer Datenschutzerklärung.


§ 11 Schutzrechte Dritter

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Urheberrecht für veröffentlichte, vom Verlag selbst erstellte Inhalte und Objekte bleibt allein beim Verlag der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Texte, Tondokumente und Videosequenzen in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Verlags nicht gestattet.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit Bestellungen des Kunden ist in sämtlichen Fällen Paderborn, der zuständige Gerichtsstand für die G.P. Probst Verlag GmbH. Der Verlag ist zudem berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz (Lichtenau i. Ostwestfalen) zuständige Gericht in Paderborn.

3.  Ladungsfähige Anschrift im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung: G.P. Probst Verlag GmbH, In den Rauten 3, 33165 Lichtenau.

4. Sollte ein Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.


§ 13 Haftungsausschluss bei Links zu anderen Internetseiten

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass mit Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten sind. Dies kann – so das Landgericht – nur dadurch verhindert werden, dass man sich als Betreiber der Internetseite, die Links zu anderen Internetseiten anbringt, von diesen Inhalten ausdrücklich distanziert. Wir haben Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für sämtliche derartigen Links gilt: Wir haben keinerlei Einfluss auf die Inhalte oder die Gestaltung der gelinkten Seiten. Daher distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten, die von unseren Seiten verlinkt sind. Diese Erklärung zum Haftungsausschluss gilt für alle auf unseren Seiten angebrachten Links und für die Inhalte aller Seiten, zu denen die angebrachten Links verweisen.


Stand: November 2011

 
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